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Der Blick ins Ausland stimmt optimistisch

Veröffentlicht am: 07.05.2018 Thema: Diskurs Themen-Monitor

Diskurs Themen-Monitor Energiewende für Mai 2018

Während in der Berichterstattung im Mai über die deutsche Energiewende Kritik und Skepsis dominierten, waren auf globaler Ebene einige positive Entwicklungen zu vermelden.

Am meisten Viralität konnte WELT.de mit einem Artikel über einen „Weckruf an die Politik“ durch den Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft erzielen. Wie Daniel Wetzel darin ausführt, warnt die Strombranche vor einer Gefährdung der Netzstabilität in Deutschland. Demnach sei bereits jetzt absehbar, „dass es Ende 2022 nicht mehr genug konventionelle Kraftwerke geben werde, um den Ausfall der erneuerbaren Energien, etwa während einer ‚kalten Dunkelflaute‘ im Winter, vollständig zu kompensieren“.

Auf dem zweiten Platz des Viralitäts-Rankings landete ein Focus Online Bericht über die Tätigkeitsfelder der Deutschen Umwelthilfe. Sebastian Viehmann deckt darin auf, dass die Organisation neben Lobbyarbeit und juristischen Verfahren auch Öffentlichkeitsarbeit für die deutsche Bundesregierung betreibt. Demnach verfügt der eingetragene Verein sie über einen Auftrag, um auf lokaler Ebene für ein Gelingen der Energiewende zu werben. Der Artikel wurde insgesamt knapp 90-mal weiterverlinkt.

Im Bundeswirtschaftsministerium deutet sich unterdessen ein Kurswechsel im Umgang mit der Energiewende an. So berichtete Daniel Wetzel im drittplatzierten Artikel auf WELT.de, dass der neue Bundeswirtschaftsminister und ehemalige Umweltminister Peter Altmaier bei seiner ersten Rede zur Energiepolitik die Defizite bei der bisherigen Umsetzung der Energiewende klar benannt hat. Statt „die alte Mär von der deutschen Vorreiterrolle im Klimaschutz wieder aufzuwärmen“, wies er demnach auf die ausufernden Kosten der EEG-Umlage hin und sagte ein baldiges Ende der staatlichen Subventionen für erneuerbare Energien voraus.

Laut Handelsblatt kündigte der neue Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Thomas Bareiß in diesem Zusammenhang an, dass aufgrund der Überlastung der Stromnetze die Steigerung der Energieeffizienz wieder stärker in den Fokus der energiepolitischen Strategie des Bundes rücken werde.

Wie Spiegel Online berichtet fehlt dem Wirtschaftsministerium allerdings bis heute ein vollständiger Überblick über die Kosten der Energiewende. So zitiert Stefan Schultz aus einem Dokument des Bundesrechnungshofes laut dem das Ministerium "keinen Überblick über die finanziellen Auswirkungen der Energiewende" habe und "nicht über ein funktionierendes Controlling" verfüge. An diesem bereits Ende 2016 angemahnten Zustand habe sich aus der Sicht der Finanzkontrolleure wenig verändert.

Der Blick ins Ausland führte im Mai zu vorsichtig optimistischer Berichterstattung. So berichtete das Handelsblatt über die Entwicklung der globalen Investitionen in erneuerbare Energien. Während diese in Deutschland innerhalb eines Jahres um rund ein Drittel eingebrochen sind, boomen die Ausgaben für den Ausbau von Sonne-, Wind- und Wasserkraft in Ländern wie Indien und China und grüne Energiequellen decken mittlerweile zwölf Prozent des globalen Stromverbrauchs.

In dem Artikel „Der arabische Energie-Frühling beginnt“ berichtete n-tv darüber hinaus über den geplanten massiven Ausbau von Photovoltaik-Anlagen im Nahen Osten. Nach dem Scheitern des deutschen „Desertec-Projektes“ deutet sich in Ägypten, Marokko, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten demnach ein massiver Ausbau von Photovoltaik-Anlagen an, welche auf lange Sicht auch Europa mit günstigem Sonnenstrom versorgen könnten.

In Frankreich könnte der durch die Macron-Regierung geplante Ausbau von erneuerbaren Energien bei gleichzeitigem Weiterbetrieb eines Großteils der französischen Atomreaktoren derweil dazu führen, dass Deutschland mit billigem Atomstrom überschwemmt wird. Markus Becker führte auf Spiegel Online aus, dass dies Deutschland bei der Erreichung seiner Klimaschutzziele sogar nutzen könne, aber die beiden Länder ihre Strommarkt-Strategien langfristig besser abstimmen müssten.

In weiteren Meldungen wurden die Prüfung einer Gebühr für die Nutzung von Wind durch die Bundesregierung sowie eine Studie über die Menschenrechtsbilanz der Ökostrombranche thematisiert.

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